Info- Nr-4 /2016

im November 2016

Nur wer die Natur liebt, kann sie auch schützen

Mit dem anschwellenden Güterverkehr auf der neuen Relation aus 5kandinavien steigt auch der Bahnlärm an und zwar in einem bisher nicht diskutierten Umfang. Lärm macht krank, darüber gibt es keinen Zweifel. Wenn stark befahrene Güterbahntrassen durch dicht besiedelte Städte geführt werden, dann wäre es eine besondere Art von Körperverletzung.

Die geplante Maßnahme könnte durchaus auch die Planung einer strafbaren Körperverletzung sein??

Die Aufgabe unserer Politiker sollte doch sein, die Bevölkerung vor unnötigem Lärm zu schützen, aber die Politiker in Hamburg nehmen darauf keine Rücksicht. Welche Großstadt lässt ohne besonderen Grund tonnenschwere Güterzüge durch dicht besiedelte Wohngebiete fahren, nimmt dabei billigend in Kauf, dass unerträglicher Lärm produziert wird, dass Erschütterungsschäden an den Häusern der an der Strecke wohnenden Grundeigentümern entstehen können, dass Gefahrguttransporte (Atommüll zu den Endlagern in Dänemark und Finnland) durch die Wohngebiete Hamburgs hin und her fahren.

Da die Verkehrspolitik bisher bewusst eine Umfahrung Hamburgs nicht plant, um die S 4-Trasse auf der Bestandstrecke aus TEN-T Mitteln zu bauen, verlangen wir den sofortigen Stopp der weiteren Planfeststellungsverfahren und die Prüfung unseres Vorschlages zu einer Alternativplanung, die für die Zukunft angelegt ist. Eine sehr wichtige Entscheidung für eine Alternativstrecke ist auch damit begründet, die Enteignung von Privateigentum so gering wie möglich zu halten.

Bislang waren Alternativplanungen, die eine Schädigung von Anliegern an der Strecke vermeiden würden, wegen erheblich höherer Investitionen im Maßstab von 380 Mio € der Bestandsstreckenertüchtigung undiskutabel, sodass hier das Allgemeinwohl über den Kosten/Nutzenindex vor dem Einzelwohl rangierte. Zwischenzeitig liegen die Kostenermittlungen unvermeidbar publiziert bei 1,2 Mrd.€, ein Kostenbereich, der die Aufnahme von umwelt- und menschenverträglichen Alternativplanungen geradezu zwingend einfordert wieder aufzunehmen. Denn zwischen Hamburg und Bad Oldesloe herrscht Gedränge auf den Schienen. Schnelle Regionalexpress- und Fernzüge machen sich mit den langsameren Nahverkehrszügen den Plat,z streitig. Zusätzliche Gleise sind dringend notwendig, um den Knoten in Hamburg zu lösen und den Schienenverkehr insgesamt zu verbessern. Nachfolgend werden Überlegungen zur Verbesserung der Situation des Schienenverkehrs zuerst für den Korridor Ahrensburg-Hamburg vorgestellt, um sie anschließend in einen großräumigeren Zusammenhang zu bringen.

Da der BVWP im Schienenverkehr aber nur die Probleme des Fernverkehrs im Blick hat, planen die für den Nahverkehr zuständigen Länder Hamburg und Schleswig-Holstein zwei zusätzliche Gleise für die S4.

Für eine Mitfinanzierung durch den Bund fehlen aber noch detaillierte Untersuchungen, die die Länder jetzt anschieben wollen.

Für die Anwohner zwischen Hasselbrook und Bargteheide würden zwei zusätzliche Gleise bedeuten, dass sie einen Teil ihrer Gärten abgeben müssten und an ihrer Grundstücksgrenze sechs Meter hohe Lärmschutzwände errichtet würden. Diese Wände sind Vorschrift, wenn Neubaustrecken in Wohngebieten errichtet werden, die insbesondere für Güterverkehre vorgesehen sind.

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) unterstützt die Bürgerinitiative an der Bahnstrecke Hamburg Lübeck e.V. mit ihren Überlegungen einer S 4 und spricht sich auch für eine Verlagerung von Personen- und Güterfernverkehr auf der Schiene aus. Dies muss mit einem Ausbau an Netzkapazitäten verbunden werden, der möglichst im Einklang mit den Belangen von Anwohnern erfolgen soll.

Daher hat die Initiative zusammen mit dem VCD ein Konzept entworfen, die S4 umzusetzen und gleichzeitig Güterzüge um die dicht besiedelten Wohngebiete in Hamburgs Osten umzuleiten:

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Die neue "Güterumgehungsbahn", der neuen, überwiegend eingleisigen Trasse, würden vorrangig Güterzüge Richtung Norden verkehren. Diese Neubaustrecke könnte auch für den Personenverkehr genutzt und mit anderen ÖPNV Angeboten verknüpft werden.
"Von Billstedt könnte man so vielleicht einmal mit der U-Bahn nach Boberg fahren und dort in den Regionalzug in Richtung Ahrensburg umsteigen", so die Vision von Alexander Montana, Vorstandsmitglied beim VCD-Nord. Damit die neue Strecke auf Akzeptanz bei den Bürgern stößt, stellen sich die Initiatoren einen Verlauf im Trog vor. Die so tiefer gelegte Trasse fügt sich besser in die Umgebung ein, erleichtert Lärmschutzmaßnahmen und Kreuzungen mit anderen Verkehrswegen.

Auch zusätzliche Stationen entlang der S 4 wären wie geplant möglich und mit Seitenbahnsteigen einfacher realisierbar. "In der Nähe von Hasselbrook könnte eine Station "Ostkreuz" entstehen, wenn die bestehende Güterumgehungsbahn langfristig auch für den Personenverkehr genutzt werden könnte", so Rainer Schneider, ebenfalls Vorstandsmitglied im VCD-Nord. Auch eine Verknüpfung von Regional- und U-Bahn am Bahnhof Ahrensburg könnte bessere Verbindungen für Aus-und Einpendler zwischen dem Raum Lübeck und dem Hamburger N.ordosten schaffen und gleichzeitig den Knoten Hamburg-Hauptbahnhof entlasten.

Daher unsere dringende Bitte, warten Sie nun nicht noch länger mit dem Eintritt in unseren Verein, diese Variante ist vor allem nachhaltig und bietet für die nächsten Jahrzehnte Erweiterungsmöglichkeiten ohne Ende.Mit diesem Alternativkonzept erreichen wir eine großräumige Betrachtung, sie bringt für viele Ortschaften erhebliche Vorteile, die alle so schnell nicht wieder bekommen.

Wir hoffen auf eine breite Unterstützung von Presse und benachbarter Bl's. Wir befinden uns im Wahljahr und werden das Alternativkonzept publizieren, weil wir davon überzeugt sind, dass diese Gelder so besser investiert sind, als in die bisher beabsichtigte einfallslose zweigleisige EU-Gütertrasse. Hier steht das Allgemeinwohl hinten an, diese Variante ist aber politisch gewollt, koste es was es wolle.

So würde die S 4 die heutige Strecke durch Wandsbek alleine nutzen und könnte dann auch alle 10 Minuten oder gar noch häufiger verkehren. Noch ist nichts gebaut und die Verzögerung der festen. Fehmarnbeltquerung verschafft uns die Zeit, die beste Lösung für die Metropolregion zu finden.

Die Stärkung des öffentlichen Verkehrs ist das wesentliche Instrument für die Erreichung umweltklima- und sicherheitsrelevanter Ziele.

Der VCD hat für die Strecke lübeck - Hamburg Überlegungen für ein neues Verkehrskonzept angestellt. Neben einem schnellen Zug pro Stunde ohne Halt (z.B. ein EC oder RE nach Fehmarn) empfiehlt der Verkehrsclub halbstündlich Regionalzüge, die in Reinfeld, Bad Oldesloe, Bargteheide und Ahrensburg zum Halten kommen sollten. Die Regionalbahn aus Neumünster hat der VCD bis Ahrensburg verlängert, wo Reisende die S4 und auch die Ul erreichen sollten. Würden S4 und Ul Ahrensburg im 15-min-Takt anfahren, könnten sich It. VCD die Personenzüge die heutige Strecke Lübeck - Hamburg teilen und alle Bahnen könnten aufeinander optimal abgestimmt werden. Sollte der Zugverkehr langfristig weiter zunehmen, könnte die neue Trasse östlich der Hamburger Stadtgrenze durchgehend zweigleisig ausgebaut, von allen Personenzügen zwischen lübeck und Hamburg genutzt und nördlich der Bergedorfer Straße (B5) mit 140 km/h befahren werden.

So würde wie zuvor beschrieben eine S 4 die heutige Strecke durch Wandsbek alleine nutzen und könnte dann zum Vorteil der Metropolregion auch alle 10 Minuten oder gar noch häufiger verkehren.

Mit einer Mitgliederstärke zwischen 100-150 betroffener Anlieger, können wir mit einer Klage vor das BVG in leipzig gehen, da die Prozesskosten sich dadurch erheblich für jeden Einzelnen minimieren.

Nur mit unserem Motto - gemeinsam sind wir stark- können wir unsere Lebensqualität erhalten und für alle Betroffenen bewahren.

Die vom VCD differenzierte Alternativplanung zeigt im Gegensatz politisch kurzsichtigen Willens Zukunft orientiertes Entwicklungspotential für das Wohl künftiger Generationen auf, bietet eine weitere Entwicklung schlüssiger Verkehrskonzepte.

Warum diese unmögliche Planung der Politik, die viele Risiken beinhaltet, wenn es auch anders gehtl Vielleicht kommt die S 4 mit dieser alternativen Lösung schneller als gedacht und wird am Ende günstiger!

Viele Grüße

Claus-Peter Schmidt
1. Vorsitzender

 

Info- Nr-3 /2016

im September 2016

Gesundheitliche Auswirkungen von Bahnlärm:

Nun ist die Gesundheitsministerkonferenz zum Entschluss gekommen, den Lärmschutz an Schienenstrecken deutlich zu verbessern.

Die Bundesregierung ist gebeten worden, wegen der allgemein prospektierten Zunahme des nächtlichen schienengebundenen Güterverkehrs und der nur schleppenden Verbesserung des Schallschutzes an der Quelle nun zu handeln: z.B. Mittel des Bundes zur Reduzierung des Bahnverkehrslärm an der Quelle bereitzustellen, den Rechtsanspruch auf Lärmschutz für Anwohnerinnen und Anwohner an Bestandsstrecken festzulegen, den Schutz vor gleis nah auftretenden Erschütterungen zu gewährleisten, usw.

Nur die Hamburger Politiker ziehen sich mit den TEN-Gleisen den Lärm förmlich ohne Rücksicht auf die Bevölkerung an, aber protzen mit 6 Meter hohen Lärmschutzwänden, zum Schutz.

Aber in 2017 ist Wahl, da können die Hamburger sich zu dieser Rücksichtslosigkeit äußern.

Lärm macht krank, Lärm gilt inzwischen als „Geisel unserer Zivilisation“, doch trotz aller Politiker-versprechen lassen wirksame Schutzmaßnahmen auf sich warten. Damit bestätigt sich die Prognose des berühmten Arztes Robert Koch, der vor mehr als 100 Jahren voraussagte:

„Eines Tages wird der Mensch den Lärm ebenso unerbittlich bekämpfen müssen, wie die Cholera und die Pest.“

Schienenverkehrslärm, vor allem von Güterzügen, beeinträchtigt die Lebensqualität und die Gesundheit vieler Menschen. Die Gesamtbelastung, denen die Menschen durch Verkehrslärm, Feinstaub und Luftverschmutzung ausgesetzt sind, führt zu Erkrankungen von Herz und Seele.

Sogar während des Schlafens bewirkt der nicht registrierte Lärm, der in eine Wohnung dringt, eine geringere Durchblutung der innersekretorischen Drüsen und Funktionsstörungen vieler Organe. Der Lärm während der Nachtruhe stört vor allem den Tiefschlaf. Neue wissenschaftliche Studien belegen, dass durch Lärm schwere psychische und organische Schädigungen ausgelöst werden.

Schon ab einem Dauerlärm von 65 Dezibel steigt nach Ansicht von Medizinern das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Eine häufig unterbrochene Nachtruhe, die nicht zum Aufwachen führen muss, führt bei fast allen gesunden Menschen zu deutlichen Stoffwechsel-Störungen. Es ist anzunehmen, dass solche chronischen Lärm-Störungen in Zuckerkrankheit, Hochdruck und Übergewicht münden.

Die Menschen reagieren sehr unterschiedlich auf Lärm. Ohnehin ist er eine subjektive Größe, er ist ein „ störender, belästigender oder gefährdender Schall, denn allein die Schallleistung lässt sich physikalisch messen.

Es liegen nun schon mehrere Studien vor, die unabhängig voneinander nachgewiesen haben, dass die Grenzwerte der 16.BlmSchV viel zu hoch angesetzt sind und Gesundheitsschäden nicht verhindern können. Die Untätigkeit der Bundesregierung wächst sich inzwischen zum Verfassungsbruch aus.

Claus-Peter Schmidt

1.Vorsitzender


Info- Nr-2 /2016

im Juli 2016

Was ist aus der S4 geworden?
Wird die S4 noch gebraucht?

POLITIKER aus Hamburg und Schleswig-Holstein haben die S4 beschlossen, ohne Rücksicht auf die Gesundheit und Lebensqualität der betroffenen Bürger an der Strecke, also nachweislich nicht nur im Interesse des Allgemein-wohls. Dieses Projekt wird von den Politikern mit Unterstützung durch den Verkehrsexperten Ole Thorben Buschhüter durchgezogen, obwohl keine entsprechende Finanzierungszusage aus Berlin vorliegt. Im Jahr 2016 veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan bis hin 2030 ist die Strecke als unwichtig eingestuft. Trotzdem wird das Planfeststellungsverfahren im Eilverfahren forciert durchgezogen und das obwohl lediglich für die Planung die Kosten gesichert werden konnten.

Die Umsetzung der Pläne für die S 4 ist untrennbar gekoppelt an die Gütertransitstrecke Stockholm-Palermo, die zum Teil neu errichtet werden soll. So hofft man mit EU-Geldern für den Güterverkehr die S 4 finanzieren zu können. Für den Hochgeschwindigkeits-Schwerlast-Transit-Güterverkehr wird neben der vorhandenen Bestands-strecke an seiner Südseite der Bahnkörper aufgeschüttet und mit 6 Meter hohen Lärmschutzwänden versehen (obwohl nach Aussagen der Verkehrsexperten aus der Politik doch hier die S4 fahren soll). Keine der betroffenen Bürger haben jemals auf den Bürgersprechtagen danach gefragt, warum für die S4 diese hohen Lärmschutzwände auf der Südseite erforderlich sind, da doch bekannter Weise entgegen den Aussagen des Verkehrsexperten Ole Torben Buschhüter die S4 auf der Nordseite wie gewohnt verbleibt.

Die Baukosten sind gewaltig gestiegen von ursprünglich Euro 350,0 Millionen auf Euro 700,0 Millionen und inzwischen auf Euro 1,0 Milliarde – unter dem Strich zahlt immer der Steuerzahler, auch wenn das Geld aus „verschiedenen Töpfen“ kommen wird. Das ist die „Elbphilharmonie auf Rädern“. Die Errichtung einer „S4“ parallel zur vorhandenen Fernbahn Hamburg-Lübeck ist einfach nicht sinnvoll.

Die angeblich um 60% gestiegenen Fahrgastzahlen sind nicht seriös begründet, denn nur wenige potentielle Fahrgäste kommen aus dem Umfeld der 3 zusätzlich geplanten Bahnhöfe. Die von der Politik gewollte Trennung der Nahverkehrsstrecke (sogenannte S4) von der Fernbahnstrecke ermöglicht es erst, die Trans-Europäischen Güterströme direkt durch Hamburg zu leiten. Die Folgen werden unerträglicher Lärm und Erschütterungen sein, die uns alle krank machen und unsere Lebenserwartung erheblich reduzieren werden. Hierzu sind ausreichend empirische Studien vorhanden.

In unserer nächsten Info Nr. 3 werden wir explizit auf die durch Lärm entstehenden Krankheiten eingehen, womit sich mittlerweile auch die Krankenkassen, aber auch das Umweltministerium in Berlin, intensiv befassen.

Da die Politik um den massiven Eingriff in Privateigentum und Gesundheit der Bürger weiß, gehen die Planungen im Stillen weiter, die Planfeststellung soll wohl schnellstmöglich bis zur Landesgrenze noch zur Bundestagswahl 2017 abgeschlossen sein und dieses obgleich im aktuellen Bundesverkehrswegeplan richtig erkannt für den Bund unwichtig eingestuft ist und deshalb keine Gelder für die Projektausführung bewilligt werden.

Wir sind für eine Schnellbahnverbindung nach Bad Oldesloe, aber bitte nicht mit einer Vielzahl von Güterzügen durch Hamburg.

Seit dem Bestehen der Bürgerinitiative haben wir immer auf sinnvolle Alternativen gesetzt, deshalb werden wir in der übernächsten Info Nr. 4 diese im Detail darstellen und die politik auffordern, ihre jetzigen Planungen hinsichtlich der TEN-Strecke durch Hamburg einzustellen und sich mit den von uns vorgeschlagenen Alternativen zu befassen.

Claus-Peter Schmidt
1.Vorsitzender

 

Info- Nr-1 /2016

im Januar 2016

Um beim Bau der Trasse keine bösen Überraschungen zu erleben, wurden im Auftrag der DB archäologische Ausgrabungen im Ahrensburger Tunneltal vorgenommen. Da stellt sich berechtigterweise die Frage, warum nicht in Meiendorf und Rahlstedt (im Stellmoorer Tunneltal), denn dieses Gebiet gilt als die „Schatztruhe der Eiszeit“, eines der wichtigsten Fundgebiete Europas aus der späten Eiszeit, rund 10.000 Jahre vor Christus.

Das Schmelzwasser der aus dem Ostseeraum eingedrungenen Gletscher hat in diesem Gebiet tiefe Rinnen erzeugt. Das Schmelzwasser der Gletscher schuf auch in Ost -Rahlstedt eine tiefe Abfluss-Rinne: Die Wandse.
Die Gletscherzunge reichte ursprünglich bis in den Wendehammer der Birrenkovenallee, die Seen im Überschwemmungsgebiet der Wandse sind eiszeitlich entstanden. Die glaziale Abflussrinne der Wandse dürfte hier tief eingeschnitten sein. Die Wandse umfließt das topografische Hindernis „Eichberg“. Die Bahnstrecke Hamburg-Lübeck schneidet in Ost- Rahlstedt mehrfach die glaziale Abflussrinne der Wandse.
In meiner Schulzeit, es liegen fast 60 Jahren zurück, beschäftigten wir uns im Heimatkunde-Unterricht mit dem besonderen Gebiet aus der Eiszeit zusammen mit dem Forscher Alfred Rust.
Alfred Rust hatte mit uns seinerzeit Ausgrabungen gemacht, die verschiedenen Funde erklärt und uns von seinen Funden von Rentiergeweihen erzählt. Grundlage für seine Arbeiten konnten wir in seinem Buch „ Rentierjäger vor 20000 Jahren“ nachlesen.

Die wissenschaftliche Dokumentation dieser einzigartigen Fundkomplexe dürfte aber wohl nicht im Vordergrund gestanden haben, denn dazu sind Grabungen viel zu sehr an der Oberfläche durchgeführt worden. Die Grabungen hatten wohl eher eine Alibi-Funktion. Wichtig war den Akteuren dagegen sicherlich die Überprüfung des Baugrunds für die Tragfähigkeit der beabsichtigten zwei neuen Gleise für die S4 bzw. die neue Gütertransittrasse.
Wir fordern die DB Projektbau GmbH. Regionalbereich Nord, Regionales Projektmanagement auf, uns Einsicht in die vorhandenen Gutachten und Erkenntnisse über die Baugrunduntersuchungen sowie die vorhandenen Schall- und Erschütterungs-Gutachten und Erkenntnisse (dafür wurden ja die Bohrungen durchgeführt) zu gewähren. Darüber hinaus hat eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu erfolgen, auf deren Ergebnis wir gespannt sind. Im Übrigen behauptet die DB Netze immer noch, das alle diese Maßnahmen dem Bau der zwei neuen Gleise für die S4 dienen sollen. Auch den betroffenen Eigentümern auf der Südseite wurde suggeriert, dass die Erschütterungsbohrungen für die S4 durchgeführt werden, obwohl die S4 auf der Nordseite fahren soll.

In einem Brief vom parlamentarischen Staatssekretär Herrn Enak Ferlemann, wird uns versichert, dass der S-Bahn-Verkehr nördlich geführt werden soll und die Bestandsstrecke 1120 somit südlich.
Die neuen S-Bahn-Gleise werden nicht für den Güterverkehr dimensioniert (geringerer Gleisabstand). Die Bestandsgleise sollen zwar teilweise verlegt aber nicht ausgebaut werden, insofern dürften sich auch keine Kapazitätssteigerungen der Infrastruktur ergeben, sieht man einmal von der Abschaffung der Regionalbahn ab.
Wenn es so ist, wie wir von der DB Netze gehört haben, dass die Bestandsstrecke bereits heute die TEN- Strecke ist, liegen wir mit unserem Verdacht somit richtig: Überall dort, wo südlich der heutigen Streckenführung gebaut werden soll, weil dort entweder neue Gleise verlegt oder alte hingeschoben werden sollen, erfolgt dies ausschließlich für die TEN- Güterfernverkehrsstrecke. Auf diesen Gleisen wird niemals eine S-Bahn fahren.

Eine gesamthafte Entscheidung über einen demgegenüber erweiterten Projektzuschnitt kann erst nach der aktuellen Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 erfolgen und nachdem eine Konkretisierung der Kosten erfolgt ist.

Mit der Ablehnung der Olympiade in Hamburg kam auch ans Tageslicht, das die dafür benötigten Gelder aus Berlin noch nicht einmal zugesagt waren. Der Senat hat uns im Wahlkampf keinen reinen
Wein eingeschenkt.
Wir sehen in Zukunft auch in der Hamburger Politik immer mehr Parallelen zur Bundespolitik, weil die Bürger nicht mehr einbezogen und insbesondere nicht richtig informiert werden. Versucht man an die Wahrheit heranzukommen, wird lieber durchregiert.
Wie will Hamburg die vielen Milliarden z.B.: für die S4, die Bürgschaft an den Bund für den Wohnungsbau der Flüchtlingsunterkünfte, HSH- Bank und die nötige Infrastruktur (Strassen, Brücken usw.) aufbringen?

Der Bund wird mit der Flüchtlingsproblematik noch jahrelang paralysiert sein, das alleine hat alles auf den Kopf gestellt, die DB Netze macht insbesondere im Güterverkehr ein starkes Minus, können wir noch auf den Hafen bauen, der im internationalen Vergleich immer mehr an Wettbewerbsfähigkeit verliert?

Unwahrheiten werden verbreitet und Wahrheiten verschwiegen:

  • es wird nur von der S4 gesprochen und die Ertüchtigung der Bahntrasse für den zusätzlichen TEN –Verkehr verschwiegen
  • die S4 fährt auf neuen Gleisen von Hasselbrook nach Ahrensburg. Mag sein, dennoch droht Bürgern die Enteignung für die TEN -Gleise
  • die Erschütterungsbohrungen auf der Südseite der Bahnstrecke seien für die S4. In Wirklichkeit werden auf der Südseite zwei neue Gleise für TEN -Züge entstehen und der Bahnkörper für den TEN auf unsere Grundstücke verbreitert.
  • denn Bahn und Politik verschleiern, dass es hier um die Gütertrasse von Stockholm bis Brindisi (TEN) geht.
  • der finanzielle Rahmen wird ständig nach oben korrigiert: von 350 Mio. über 630 Mio. und jetzt auf über eine Milliarde erhöht.'
  • der Nutzen-Kosten-Index 1 liegt bei 550 Mio. (Bürger werden nicht informiert, Politiker machen weiter, trotzdem die Kosten den Index jetzt bereits um 100% übersteigen)
  • wird der Nutzen-Kosten-Index dieses Projektes nicht erreicht, entfällt die Beteiligung des Bundes.
  • die Hamburger Politiker wollen die neuen TEN- Gleise mit Geld der EU finanzieren, indem sie Verkehrsentflechtung betreiben, den Bürgern dies aber als reines Nahverkehrsprojekt (S4) vermitteln.
  • 14.6 Mio. hat Hamburg schon für die Planung von Brüssel bekommen, bis Ende 2015 muss die Planung allerdings abgeschlossen sein, sonst müssen die Mittel zurückgezahlt werden.
  • Mit Senatsdrucksache 20/10332 vom 17.12.2013 wird über die Finanzierung der S4 unter Verwendung der Zuweisung des Bundes § 5 Regionalisierungsgesetz und Auswirkungen auf den Hamburger Haushalt informiert und um Zustimmung gebeten.

Weite Kreise, ja die überwiegende Mehrheit der Hamburger Bevölkerung scheint es leid zu sein, ständig Investitionslügen vorgesetzt zu bekommen.

Die Verantwortlichen in Behörden und Bezirken wissen genau, dass Angebote häufig unvollständig sind, wesentliche Kosten bewusst verschwiegen werden.
Die fiskalische „Salamitaktik“ ist festes und eingeübtes Kalkül der Bürgertäuschung. Hauptsache, die Bürgerschaft nickt die präsentierte Endsumme ab.

„ Höre, sieh und schweige, wenn du in Frieden leben willst“
So ist es am einfachsten, sich der Parteidisziplin unter zu ordnen.

Abschließend weist die Bürgerinitiative darauf hin, dass sie sich nicht gegen sinnvolle Verkehrsprojekte stemmt und auch stemmen will. Sie hat nichts gegen eine schnelle Verbindung zwischen Bargteheide/ Ahrensburg und dem Hamburger Hauptbahnhof einzuwenden. Ob hierfür eine S 4 sinnvoll ist oder ob es ausreicht, die jetzt vorhandene Regionalverbindung nach modernen Gesichtspunkten zu ertüchtigen, ist eine zu untersuchende Frage.
Die Bürgerinitiative wehrt sich indessen dagegen, dass unter Hinweis auf eine schnelle Verbindung
(S 4) in der Tat zwei zusätzliche Ferngleise auf Hamburger Gebiet geschaffen werden sollen, die dann tagtäglich als TEN- Strecke (Gütertransitstrecke zwischen Stockholm und Brindisi/Palermo) dienen. Diese ist für ca. 120 Güterzüge bestimmt, die tagtäglich, insbesondere auch des Nachts, durch dicht besiedelte Hamburger Wohngebiete fahren.
Diese aus Schweden kommenden überlangen Güterzüge müssen zwangsläufig zum Verschiebebahnhof
Maschen geführt werden, um sodann auf die in der Bundesrepublik geltende zugelassene Länge gekürzt zu werden.

Allein diese Tatsache macht deutlich, dass es sinnvoller ist, im Wege einer Alternativplanung diese Güterzüge, wie es im gesamten Europa der Fall ist, um die Großstädte herumzuführen und mithin auch in Hamburg.
Wir fordern hiermit den Senat und auch die DB Netze AG auf, hierfür eine nachvollziehbare und weitaus kostengünstige Alternativplanung vorzunehmen.

Die Bürgerinitiative beobachtet das Transparenzportal Hamburg (www.tranparenz.hamburg.de):

Claus-Peter Schmidt
1.Vorsitzender